Die Free Software Foundation Europe FSFE will ab sofort an jedem
ersten Montag eines Monats einem "einflussreichen" Europäer per
eMail erklären, was Softwarepatente für ihn und sein Land, seine
Firma oder Organisation bedeuten würden. Diese eMail wird auf
Englisch, Italienisch und Deutsch veröffentlicht. Die nationalen
Abgeordneten in Großbritannien, Irland, Italien, Österreich und
Deutschland erhalten eine Kopie. Der erste Adressat wird der
künftige Deutsche Bundespräsident Horst Köhler sein.
"Softwarepatente werden erhebliche Nachteile für die Wirtschaft,
die Gesellschaft und die Demokratie in Europa nach sich ziehen.
Diese Tatsache konnten wir aber bislang nicht verständlich machen.
Deshalb werden nun den Meinungsführern in Politik, Wirtschaft und
Gesellschaft erklären, was die Patentierung von Ideen für Ihr
Geschäft bedeuten wird", so Georg Greve, Präsident der Free
Software Foundation Europe (FSFE). Seine Hoffnung: "Wenn die
Meinungsführer das Problem einmal verstanden haben, werden sie der
Politik Dampf machen!" Den Beginn der Kampagne mit Horst Köhler
erklärt die FSFE mit dessen Rede nach der Wahl zum Bundespräsidenten:
"Professor Köhler wünscht sich ein 'Deutschland der Ideen' - vom
Monopolisieren dieser Ideen hat er - zu Recht - nichts gesagt!"
Zwar existieren in Europa nach Angaben der FSFE bereits 30.000
Softwarepatente. Denen fehlt allerdings die gesetzliche
Anspruchsgrundlage. Somit sind diese Patente derzeit nutzlos. Nun hat
sich aber der Ministerrat der Europäischen Union vor zwei Wochen
entschieden, eine derartige Regelung einführen zu wollen. Sollte das
neue Europaparlament dem zustimmen, würden "mit einem Schlag 30.000
Zeitbomben aktiviert und es können Lizenzgebühren "in beliebiger Höhe
eingetrieben werden", erläutert Greve und resümiert: "Damit bekommen
wir zwar eine Arbeitsbeschaffungsmassnahme für Patentfachleute,
schädigen aber die gesamte übrige Wirtschaft."
Zum Thema Softwarepatente wird von der Computer Zeitung aus dem Konradin
Verlag ein Diskussionsforum eingerichtet (www.computerzeitung.de). Hier
erfolgt zudem eine Veröffentlichung der Briefe der FSFE. Es besteht aber
auch die Möglichkeit, hier per Mail mitzudiskutieren.
Eine ähnliche Zusammenarbeit mit einem Englischen oder Italienischen
Fachmedium kann Greve derzeit noch nicht vorweisen. "Wir sind aber
zuversichtlich, auch diese noch laufenden Gespräche bald zum Abschluß
bringen zu können."